Patent

Am 21. September 2011 wurde die Idee des Dual-Fluid-Reaktors beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Seitdem besteht weltweit der sogenannte Prioritätsschutz, der alle Nutzungsrechte zunächst den Patentinhabern einräumt. Der Schutz wird aber erst dann endgültig, wenn eine Prüfung durch das Patentamt keine Bedenken an der Erfindungshöhe oder an der Neuartigkeit ergeben hat. Dies kann jedes Patentamt in jedem Land selbst entscheiden.

Die Prüfungskosten, sowie Anmelde- und Jahresgebühren hat der Anmelder zu tragen. Hinzu kommen Kosten für die Patentanwälte, häufig auch Vertreter im jeweiligen Land, und Übersetzungskosten. Man muss deshalb sehr genau prüfen, für welche Länder eine Anmeldung sinnvoll ist. In einem Land, Kanada, haben wir die Anmeldung noch vor der Prüfung aus Kostengründen wieder fallen gelassen.

Die Patentanmeldung wird nun in folgenden Länder(-Gruppen) weitergeführt:

• Europa
• USA
• Japan
• Russland
• Korea
• Indien

Für die Länder(-Gruppen) Europa und Russland wurde das Patent 2017 erteilt, für Japan 2018. Die Prüfung durch die jeweiligen Patentämter hat somit ergeben, dass die Anmeldung tatsächlich eine Erfindung darstellt und somit vollen Schutz genießt. In den übrigen Ländern läuft das Prüfungsverfahren noch.

Leider ist für Europa nur das Prüfungsverfahren zentralisiert, ein erteiltes Patent muss deshalb selbst nach bestandener Prüfung immer noch in jedem Land einzeln angemeldet werden, was wieder zu enormen Kosten führen kann. Von den 38 zulässigen Staaten haben wir uns für folgende 17 entschieden: FR, GB, CH, DE, AT, PL, SE, FI, BE, LI, LU, CZ, NO, NL, SK, LT und HU.

Der Zustands eine Patentantrags kann oft in den Datenbanken des jeweiligen nationalen Patentamts abgefragt werden. In den Ansprüchen können dabei, während das Prüfungsverfahren läuft, noch Änderungen auftreten. Der letzte Stand der internationalen Anmeldung ist hier zu finden. Unter „National Phase“ sind dort einige Länder aufgeführt, die Liste ist jedoch nicht vollständig, da nicht alle Ämter der WIPO zuarbeiten. Ausführlicher ist hier die Datenbank des Europäischen Patentamts, Espacenet. Der Eintrag zum DFR listet unter „Also published as“ bis auf Indien alle betroffenen Länder auf.

Die folgende Tabelle führt die Länder, den Zustand des Patents mit Link zur Datenbank, sowie die eingereichte Patentschrift auf.